Möglingen – Besuch von Bürgermeisterin Rebecca Schwaderer

Beim Besuch der Bürgermeisterin Rebecca Schwaderer haben wir uns gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Gerald Häcker und dem Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Roland Peter über die Situation der Gemeinde unterhalten.

Bei dem Gespräch stand der Bildungsbereich an erster Stelle. Ich finde es toll, dass Möglingen nicht nur das größte Investitionsvorhaben seiner Geschichte im Bildungsbereich – den Neubau der Hanfbachschule mit öffentlicher Bibliothek (Investitionsvolumen rund 20 Millionen Euro) – begonnen hat, sondern dass sich die Arbeiten und die Kosten gut im Plan befinden. Das trifft auch auf die Schülerzahlen der Gemeinschaftsschule zu. Hier haben die Eltern zudem Gewissheit, in Möglingen ab 2018 eine neue Schule mit modernsten technischen Einrichtungen für ihre Kinder vorzufinden. Ich bin überzeugt, dass sich die Gemeinschaftsschule durchsetzen wird. Möglingen könnte damit einem rückläufigen Landestrend trotzen, nachdem die neue Landesregierung der neuen Schulart eher skeptisch gegenübersteht. Dabei wird die Qualität der neuen Schulart immer wieder durch Preise bestätigt. So wurde mit der Waldparkschule Heidelberg jetzt eine Gemeinschaftsschule als eine der besten Schulen Deutschlands von der Robert-Bosch-Stiftung ausgezeichnet.

Offen ist in Möglingen der Neubau eines Kindergartens, nachdem ein weiterer Bedarf für 100 Kinder erwartet wird. Die Kommune ist auf der Suche nach einem Standort im Wohngebiet Löscher, da hier der höchste Bedarf ist. Bürgermeisterin Schwaderer wäre zudem wichtig, einen solchen Neubau mit der Einrichtung eines Familienzentrums zu verbinden.

Fraktionschef Häcker bat mich darum, mich bei einem Einzug in den Bundestag für die Gemeinde und den Kreis Ludwigsburg einzusetzen, vor allem wenn es um den Förderantrag für die neue Bahnverbindung Markgröningen nach Remseck (Niederflurvariante) geht. Darauf kann er selbstverständlich zählen. Bund und Land sollen 80 Prozent der Kosten übernehmen. Häcker rechnet für den Antrag mit viel Konkurrenz etwa aus Bayern.

Ein Thema waren auch die Busverbindungen. Der Ortsvereinsvorsitzende Peter kritisierte heftig, dass es bereits am frühen Abend nur noch wenige Verbindungen von Ludwigsburg nach Möglingen gebe. Dass zudem zwischen Möglingen und Stuttgart-Stammheim nur an wenigen Stunden werktags eine Anbindung vorhanden ist, sei nicht nachvollziehbar.

Hemmingen – Besuch des Bürgermeisters Thomas Schäfer

Beim Besuch des Bürgermeisters Thomas Schäfer im schönen Hemminger Rathaus waren auch die SPD-Gemeinderäte Eberhard Seidel und Wolfgang Stehmer dabei. Ich selbst habe ja enge heimatliche Verbindung zu Hemmingen, da ich dort aufgewachsen und zur Schule gegangen bin.

Das Wohnungsbauangebot auf der „Hälde“, das rund 700 Menschen neuen Wohnraum anbietet, finde ich toll. Ein schönes Wohngebiet mit verschiedener Bebauung. Leider fehlen noch die dringend notwendigen Zuwege für die Fußgänger und Radfahrer, weil das Eisenbahnbundesamt die notwendigen Genehmigungen nicht zeitnah erteilt, so Bürgermeister Schäfer.

Finanziell ist die Gemeinde Hemmingen gut aufgestellt, wenngleich die Gewerbesteuern durch den Konzernumbau des größten Steuerzahlers nicht mehr so reichlich fließen, wie vor einigen Jahren.

Politischen Dissens gibt es derzeit mit der SPD-Gemeinderatsfraktion um die Anhebung der Kindergartengebühren. Die im SPD-Bundeswahlprogramm angestrebte Gebührenfreiheit für frühkindliche Bildung würde die Gemeinde allerdings sofort umsetzen, wenn der Bund oder das Land (wie in Rheinland Pfalz) die Elterngebühren übernehmen würde.

Wie viel Rechts verträgt unsere Demokratie?

Wie viel Rechts verträgt unsere Demokratie?

Zusammen mit der SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier, MdL, Sascha Binder und Dunya Ballout von „kleiner Fünf“ diskutierten wir diese Frage im Haus der SPD in Ludwigsburg.

Die Anfälligkeit für rechte Parolen – darüber waren sich die Podiumsgäste einig – gründet größtenteils darauf, dass viele Menschen sich nach einfachen Erklärungen bei komplexen Fragen sehnen. Kurze Phrasen und ein Weltbild, das die Dinge nach einfachen Gut-Böse-Mustern aufteilt, kommen bei vielen gut an. Scheinbar plausible Antworten werden von Rechtspopulisten geliefert, so MdL Sascha Binder, soweit man diese aber überprüft, stellen sie sich als falsch heraus.

Angst und Wut sind keine Konzepte gegen Rechts. Leni Breymaier appelliert an den Mut, füreinander da zu sein, „radikal höflich“, ist der Appell von Dunya Ballout. Dadurch, dass bestimmte Gruppen laut sind, wirken sie größer als sie sind. Mut zum Entgegenstellen, denn Menschenfeindlichkeit darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.

Das Haus der SPD in der Bärenstraße war voll an diesem Abend. Das zeigt, wie wichtig dieses Thema ist.

Ich bin überzeugt, die Zukunft für ein friedliches Europa liegt nicht in den Spaltbewegungen von Nationalisten, sondern in den Händen eines jeden einzelnen solidarischen Menschen.

 

Drohendes Fahrverbot in Ludwigsburg

In Ludwigsburg droht ein Diesel-Fahrverbot. 2013 titelte das Handelsblatt nach einer Großspende an die CDU „BMW hat Merkel im Sack“. Kurz nach dieser Spende, verhinderte sie strengere Abgasnormen für Autos. Auch in diesem Jahr war die Automobilbranche wieder fleißig dabei Gelder an die CDU zu spenden. Da wundert es nicht, dass nun auf einmal der Verbraucher für die Verfehlungen der Autoindustrie zur Kasse gezogen werden soll.

Heute diktieren ehemalige Staatsminister und Minister der CDU, Eckart von Klaeden und Matthias Wissmann, die mittlerweile als Lobbyisten für die Autoindustrie arbeiten, dem Kanzleramt die Schmusepolitik gegenüber den Autokonzernen.

Es wird Zeit durchzugreifen. Wir brauchen klare Vorgaben für die Autoindustrie.

Diesel-Fahrverbot in Ludwigsburg

+++ Fahrverbot in Ludwigsburg +++In Ludwigsburg droht ein Diesel-Fahrverbot. 2013 titelte das Handeslblatt nach einer Großspende an die CDU "BMW hat Merkel im Sack". Kurz nach dieser spende, verhinderte sie strengere Abgasnormen für Autos. Auch in diesem Jahr war die Automobilbranche wieder fleißig dabei Gelder an die CDU zu spenden. Da wundert es nicht, dass nun auf einmal der Verbraucher für die Verfehlungen der Autoindustrie zur Kasse gezogen werden soll. Heute diktieren ehemalige Staatsminister und Minister der CDU, Eckart von Klaeden und Matthias Wissmann, die mittlerweile als Lobbyisten für die Autoindustrie arbeiten, dem Kanzleramt die Schmusepolitik gegenüber den Autokonzernen.Es wird Zeit durchzugreifen. Wir brauchen klare Vorgaben für die Autoindustrie.

Posted by Macit Karaahmetoglu on Sonntag, 3. September 2017

SPD-Stand in Ludwigsburg

Ludwigsburg ist eine tolle Stadt mit sehr freundlichen und aufgeschlossenen Menschen. Natürlich sind an Samstagen wie heute auch viele Bürgerinnen und Bürger aus anderen Teilen unseres Wahlkreises in Ludwigsburg unterwegs. Ich habe heute unter anderem auch mit Menschen aus Remseck, Kornwestheim, Ditzingen, Vaihingen/Enz, Markgröningen und Eberdingen gesprochen.

Das Wetter war zwar bewölkt aber die Temperatur sehr angenehm. Die Stimmung war sehr gut. Unseren Stand in der Kirchstraße Ecke Stadtkirchenplatz hatten wir heute über vier Stunden und es war die ganze Zeit richtig was los.

Zudem haben wir auch noch ein neues Mitglied gewonnen, das direkt an unserem Stand das Beitrittsformular ausgefüllt und abgegeben hat.

So muss es weitergehen. Bis zur Bundestagswahl sind es noch drei Wochen und die Hälfte der Menschen sind noch unentschlossen. Es lohnt sich also, um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger in unserem Wahlkreis zu kämpfen. Ich freue mich auf den Wahlkampf in den nächsten Wochen.

Ludwigsburg – Besuch beim Oberbürgermeister Werner Spec

Gemeinsam mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Margit Liepins und Nathanael Maier, dem stellvertretendem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Ludwigsburg, habe ich den Ludwigsburger Oberbürgermeister Werner Spec besucht. Die Verkehrsbelastung, Bildung und Zuwanderung waren die drei Kernthemen unseres Gesprächs.

Aus Stuttgart kennt man den Feinstaubalarm nur zu gut. Aber in über 60 Städten innerhalb Deutschlands werden die durch die EU verordneten Grenzwerte ständig überschritten. Ludwigsburg ist eine davon. Wir waren uns mit Oberbürgermeister Spec darüber einig, dass es ein Fahrverbot mit allen Mitteln zu verhindern gilt. Die Stadt kann unter anderem durch ein intelligentes Verkehrsmanagement einen Beitrag zur Verminderung von Stickoxiden leisten.

Wir sprachen auch über das Ludwigsburg-Ticket. Nathanael Maier ist einer der Initiatoren dieses Projekts und merke an, das es den öffentlichen Personennahverkehr durch preiswerte Tickets stärken würde.

Bezüglich Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs fährt die Stadt im Moment zweigleisig. Zum einen arbeitet man an einer elektrischen Stadtbahn von Markgröningen über Ludwigsburg nach Remseck. Für diese Stadtbahn kämpft Fraktionsvorsitzende Margit Liepins seit Jahren. Zum anderen plant man den Einsatz von BRT-Bussen. Da Busse einen großen Einfluss auf die Luftgrenzwerte haben, sind BRT-Busse mit elektrischen Antrieb erwünscht.

Ferner haben wir mit Herrn Spec über den digitalen Wandel gesprochen. Hier äußerte Herr Spec seine Überzeugung, wonach die SPD eine Partei ist, die den Wandel der Digitalisierung so gestalten wird, dass dabei keine Arbeitsplätze vernichtet werden.

Beim Thema Bildung ist die Stadt Ludwigsburg gut aufgestellt. Das Bildungszentrum West wird nun für 60-80 Millionen Euro aufgebaut und die Gehälter von Erzieherinnen und Erzieher wurden deutlich angehoben. Bedauerlich ist allerdings, dass vor allem bei den laufenden Kosten und der Sanierungsausgaben die Kommunen zum größten Teil dafür aufkommen müssen. Auch hier waren wir uns einig, wie wichtig und richtig die Forderung der SPD ist, Förderung der Bildung zu einer Bundessache zu machen.
Bildung ist unsere Ressource der Zukunft. Sichere Renten und Fortschritt hängt davon ab, ob die nächste Generation gut ausgebildet wird.

Eine gesteuerte Zuwanderung ist auch für Ludwigsburg ein wichtiges Thema. Viele Handwerksbetriebe suchen händeringend nach Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Oberbürgermeister Spec begrüßt deshalb den Vorstoß der SPD, ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild einzuführen. Hierdurch sollen Menschen, die die deutsche Sprache beherrschen und Berufe haben, die wir benötigen, zu uns geholt werden.

 

Warum ich gegen den Nordostring bin

Auch wenn die CDU und FDP für den Nordostring sind, ist dieser nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. In diesem Video erkläre ich warum.

Nordostring

Auch wenn die CDU und FDP für den Nordostring sind, ist dieser nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. In diesem Video erkläre ich warum.

Posted by Macit Karaahmetoglu on Freitag, 1. September 2017

Teilnahme an Sendung „Jugend kann nicht kochen“

Teilnahme an Sendung „Jugend kann nicht kochen“

Heute war ich in München im Kochstudio vom Sender Kabel 1. Wir haben für die Sendung „Jugend kann nicht kochen (JKNK)“ gedreht. Wegen der bevorstehenden Bundestagswahl wurden Parteivertreter eingeladen. Ich war als Vertreter der SPD dort.

Bei dieser Sendung empfängt der Fernsehkoch Achim Müller seine Gäste im Kochstudio und stellt eine Kochaufgabe, die man ohne Rezept und Anleitung nachkochen muss. Als jemand aus dem Ländle sollte ich Zwiebelrostbraten mit Spätzle nebst Soße kochen. Das habe ich dann auch mehr oder weniger erfolgreich hinbekommen.

Es war wirklich sehr lustig und die 45 Minuten für den Dreh waren im Nu vorbei. Meine Kochkünste könnte ihr am Donnerstag, 21.09.2017 bewundern!

Markgröningen – Besuch des Bürgermeisters Kürner

Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat, Pedro Fernandes, besuchte ich den Markgröninger Bürgermeister Rudolf Kürner. Er erzählte mir, dass bei neuen Projekten in Markgröningen erstmal viel Gegenwind auf einen zukommt. Aber wenn die Projekte realisiert sind, darf man sich bei guter Ausführung einer hohen Akzeptanz erfreuen.

Bei unserem letzten Gespräch vor vier Jahren begleitete mich der damalige Staatssekretär Ingo Rust: Er setzte sich im Anschluss für die Bereitstellung von Landesmitteln für Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt ein. Nun freue ich mich, die Ergebnisse zu sehen. Der Marktplatz ist die Visitenkarte dieser historischen Stadt. Durch das Rathaus, das im Jahr 1442 erbaut wurde, den Wimpelinhof, das Vollandhaus und die vielen Fachwerkhäuser bekommt man den Eindruck, in einer anderen Zeit zu sein. Mehrere Millionenbeträge hat die Kommune in Zusammenarbeit mit dem Land in die Sanierung gesteckt. Den Erhalt solcher Bauwerke sehe ich als unerlässlich.

Nach der Genehmigung des Sanierungsgebiets ging man das Projekt an. Rund 100 historische Baudenkmäler sollten saniert werden. Der Gemeinderat genehmigte auch Gelder für die Anwohner als zusätzlichen Anreiz, damit diese beispielsweise ihre Fassade wiederherstellen konnten.

Aber nicht nur hübsch aussehen heißt in Markgröningen die Devise. Die Schulstadt Markgröningen bietet als weiterführende Schulen eine Werkrealschule, eine Realschule und zwei Gymnasien (eines davon zusammen mit dem Landkreis Ludwigsburg) an. Über 1000 Schüler sind alleine an den Gymnasien.

Nun stand aber in den letzten Jahren eine Sanierung des Hans-Grüninger-Gymnasiums für 30 Millionen Euro an. Auch die SPD unterstützt die Schulen, denn durch Investition in Bildung bleiben Schulen attraktiv. Und die aktuellen Anmeldezahlen bestätigen, dass das Vorgehen bei der Konzeptionierung des Raumbedarfs der richtige Weg war. Nach Abschluss der Bauarbeiten stiegen die Anmeldungen wieder auf 120 am Hans-Grüninger Gymnasium und 125 Schülerinnen und Schüler an der Realschule für das Schuljahr 2017/18.

Das neue Wohnbaugebiet: Die Alte Ziegelei soll weiteren Wohnraum für 500 Einwohner schaffen. Eine erfreuliche Entwicklung, die aber auch zur Folge hat, dass ein neuer Kindergarten gebaut werden muss. Die Geburtenraten sind in Markgröningen hoch. 150 Kinder pro Jahr kommen dort zur Welt. Das freut den Bürgermeister Rudolf Kürner sehr und die Kosten werden deshalb gerne getragen. Hier sind wir uns einig, dass bei Kindern nicht gespart werden darf.

Zuletzt ist die Verkehrsanbindung ein großes Thema. Bei diesem Wachstum ist die Stadtbahn nach Ludwigsburg eine große Chance. So sollen binnen 7 Minuten die Fahrgäste in Ludwigsburg sein. Ich hoffe, dass da bald Nägel mit Köpfen gemacht werden.