Beschluss des Bundesparteitages

Beschluss des Bundesparteitages

Der SPD-Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesparteitages zur Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der CDU. “Die SPD muss nach dem nicht nachvollziehbaren und schandhaften Scheitern der Jamaica-Gespräche Verantwortung übernehmen, um schnelle Neuwahlen zu verhindern.“ Was bei den Sondierungen herauskommen werde, sei offen. Sondierung heiße schließlich in der Geologie nichts anderes als ein Loch zu bohren und zu schauen, was drin ist. Genau darum gehe es.
Die SPD habe damit aber auch die Chance, den Willen ihrer Wähler umzusetzen, etwa die Bildung zu verbessern, die soziale Schieflage anzugehen, Europa voranzubringen und das Klima zu schützen. „Nur wenn es hier entscheidende Fortschritte gibt, wird eine Zusammenarbeit mit der CDU möglich sein“, betont der Kreisvorsitzende. Das müsse sich durch die Sondierungen zeigen. „Eine Große Koalition darf es nur dann geben, wenn alle anderen Möglichkeiten außer Neuwahlen ausgeschlossen sind.“
Karaahmetoglu begrüßte, dass die Mitglieder stark einbezogen seien und letztlich die Entscheidung treffen müssten. Er kündigte an, die Mitglieder auf Kreisebene in die Diskussion einzubeziehen. Dazu soll möglichst bald eine Mitgliederversammlung der SPD im Kreis Ludwigsburg einberufen werden.

Straßenfest in Gerlingen

Beim Straßenfest in Gerlingen war gestern richtig was los. Unser Bürgermeister Brenner genügte ein Schlag auf den Zapfhahn des Freibierfasses. Auf den Ständen von verschiedenen Vereinen gab es reichlich Kulinarisches. Mit dabei waren auch Vertreter von Partnerstädten Gerlingens, Vesoul in Frankreich, Tata in Ungarn und Seaham in England.

SPD-Stand am Ditzinger Hafenscherbenfest

Heute habe ich Dienst am SPD-Stand beim Ditzinger Hafenscherbenfest. Im Moment ist in der Marktstraße in Ditzingen mehr los, als auf der Königstraße in Stuttgart. Hier findet ein Flohmarkt statt. Auch bei uns am Stand gibt es verschiedene Gegenstände, die man günstig erwerben kann. Porzellan, CDs, DVDs, Gemälden und vieles mehr. Der Erlös aus unseren Flohmarktverkäufen wird dem Strohgäuladen gespendet. Wir freuen uns über Euren Besuch.

Ludwigsburg – SPD-Infostand

Auch am gestrigen Samstag war ich am SPD-Infostand in Ludwigsburg am Stadtkirchenplatz. Ludwigsburg ist die Kreishauptstadt und das merkt man auch daran, dass dort an Samstagen unglaublich viel los ist. Man trifft dort Menschen aus dem gesamten Umkreis von Ludwigsburg.

Die Stimmung war toll. Als ich dort ankam, hatte der Regen schon nachgelassen und es wurde etwas wärmer. Die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern waren wie immer sehr spannend.

Es sind nur noch zwei Wochen bis zur Wahl und ich freue mich auf den Austausch mit den Menschen in Ludwigsburg bis und auch nach der Bundestagswahl.

Markgröningen – SPD-Infostand

Als ich gestern am Marktplatz in Markgröningen ankam, hatte der Regen bereits nachgelassen und am SPD-Infostand waren schon viele Bürgerinnen und Bürger und diskutierten mit unseren dort anwesenden Mitgliedern.

Markgröningen ist eine Gemeinde mit vielen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Die Stadtbahn nach Ludwigsburg war ein großes Thema aber auch die strenge Zuweisung der Schulpolitik an die Bundesländer und die befürchtete Anhebung des Renteneintrittsalters, den große Teile der Union wollen. Es waren tolle Gespräche, die ich mit den Menschen in Markgröningen führen dürfte. Und ich bin immer wieder fasziniert von der historischen Kulisse dort.

Hausbesuche im Ditzinger Ortsteil Schöckingen

Auf meiner Tür-zu-Tür-Tour in Schöckingen besuchte ich unter anderem auch Klaus Graf, den SPD-Kulturpreisträger von 2010. Es war ein freudiges Wiedersehen mit einem Vollblutmusiker, der Professor für Jazzsaxophon an der Musikhochschule Nürnberg ist und sich auch sozial sehr engagiert. Er war zum Beispiel Gründer der Schulband der Theodor-Heuglin-Schule in Hirschlanden und ist immer noch ihr Motor.

Klaus Graf ist auch Dozent bei vielen Jazz-Workshops im In- und Ausland, war und ist Mitglied in diversen Bands und komponiert selbst Stücke.

Bei unserem Gespräch ging es auch um die Musikförderung von Kindern und Jugendlichen. Klaus Graf ist der Überzeugung, dass Musik verbindet, was in der heutigen Zeit ein wichtiger Faktor in unserer Gesellschaft ist. In diesem Punkt kann ich ihn nur zustimmen.

Besuch der Hirschbergschule in Eglosheim

Am Mittwoch haben ich die Hirschbergschule, eine Grund- und Werkrealschule in Ludwigsburg-Eglosheim, besucht. Dort habe ich mich über die Sommerschule informiert, die in der letzten Woche der Sommerferien stattfindet. Empfangen wurde ich vom Pädagogischen Leiter der Sommerschule, Herrn Fabian Fettah.

Die Sommerschule wird für angehende Achtsklässler durchgeführt. Angenommen werden 30 Schüler aus Ludwigsburg und Umgebung. Von den Bewerbern werden vor allem Schüler mit schlechten Noten ausgesucht. Die Sommerschule soll Schüler auf das neue Schuljahr vorbereiten und soziale Kompetenzen fördern. Sie findet von 8.00 bis 16:00 Uhr statt.

Es werden neben Sport, Theater- und Tanzunterricht Hauptfächer, wie Deutsch, Mathe, Englisch unterrichtet.

Die Sommerschule gibt vielen Schülern die Gelegenheit, ihre Schwächen auszugleichen und ihr Selbstbewusstsein zu stärken. Ich hoffe deshalb, dass Sommerschulen auch in Zukunft in Baden-Württemberg finanziert werden.

Möglingen – Besuch von Bürgermeisterin Rebecca Schwaderer

Beim Besuch der Bürgermeisterin Rebecca Schwaderer haben wir uns gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Gerald Häcker und dem Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Roland Peter über die Situation der Gemeinde unterhalten.

Bei dem Gespräch stand der Bildungsbereich an erster Stelle. Ich finde es toll, dass Möglingen nicht nur das größte Investitionsvorhaben seiner Geschichte im Bildungsbereich – den Neubau der Hanfbachschule mit öffentlicher Bibliothek (Investitionsvolumen rund 20 Millionen Euro) – begonnen hat, sondern dass sich die Arbeiten und die Kosten gut im Plan befinden. Das trifft auch auf die Schülerzahlen der Gemeinschaftsschule zu. Hier haben die Eltern zudem Gewissheit, in Möglingen ab 2018 eine neue Schule mit modernsten technischen Einrichtungen für ihre Kinder vorzufinden. Ich bin überzeugt, dass sich die Gemeinschaftsschule durchsetzen wird. Möglingen könnte damit einem rückläufigen Landestrend trotzen, nachdem die neue Landesregierung der neuen Schulart eher skeptisch gegenübersteht. Dabei wird die Qualität der neuen Schulart immer wieder durch Preise bestätigt. So wurde mit der Waldparkschule Heidelberg jetzt eine Gemeinschaftsschule als eine der besten Schulen Deutschlands von der Robert-Bosch-Stiftung ausgezeichnet.

Offen ist in Möglingen der Neubau eines Kindergartens, nachdem ein weiterer Bedarf für 100 Kinder erwartet wird. Die Kommune ist auf der Suche nach einem Standort im Wohngebiet Löscher, da hier der höchste Bedarf ist. Bürgermeisterin Schwaderer wäre zudem wichtig, einen solchen Neubau mit der Einrichtung eines Familienzentrums zu verbinden.

Fraktionschef Häcker bat mich darum, mich bei einem Einzug in den Bundestag für die Gemeinde und den Kreis Ludwigsburg einzusetzen, vor allem wenn es um den Förderantrag für die neue Bahnverbindung Markgröningen nach Remseck (Niederflurvariante) geht. Darauf kann er selbstverständlich zählen. Bund und Land sollen 80 Prozent der Kosten übernehmen. Häcker rechnet für den Antrag mit viel Konkurrenz etwa aus Bayern.

Ein Thema waren auch die Busverbindungen. Der Ortsvereinsvorsitzende Peter kritisierte heftig, dass es bereits am frühen Abend nur noch wenige Verbindungen von Ludwigsburg nach Möglingen gebe. Dass zudem zwischen Möglingen und Stuttgart-Stammheim nur an wenigen Stunden werktags eine Anbindung vorhanden ist, sei nicht nachvollziehbar.

Hemmingen – Besuch des Bürgermeisters Thomas Schäfer

Beim Besuch des Bürgermeisters Thomas Schäfer im schönen Hemminger Rathaus waren auch die SPD-Gemeinderäte Eberhard Seidel und Wolfgang Stehmer dabei. Ich selbst habe ja enge heimatliche Verbindung zu Hemmingen, da ich dort aufgewachsen und zur Schule gegangen bin.

Das Wohnungsbauangebot auf der „Hälde“, das rund 700 Menschen neuen Wohnraum anbietet, finde ich toll. Ein schönes Wohngebiet mit verschiedener Bebauung. Leider fehlen noch die dringend notwendigen Zuwege für die Fußgänger und Radfahrer, weil das Eisenbahnbundesamt die notwendigen Genehmigungen nicht zeitnah erteilt, so Bürgermeister Schäfer.

Finanziell ist die Gemeinde Hemmingen gut aufgestellt, wenngleich die Gewerbesteuern durch den Konzernumbau des größten Steuerzahlers nicht mehr so reichlich fließen, wie vor einigen Jahren.

Politischen Dissens gibt es derzeit mit der SPD-Gemeinderatsfraktion um die Anhebung der Kindergartengebühren. Die im SPD-Bundeswahlprogramm angestrebte Gebührenfreiheit für frühkindliche Bildung würde die Gemeinde allerdings sofort umsetzen, wenn der Bund oder das Land (wie in Rheinland Pfalz) die Elterngebühren übernehmen würde.