Sommertalk mit Macit

Kühler Eiscafe und beste Gesellschaft

Nach dem miesen Wetter am Wochenende hatten wir einen sonnigen Montag. Da genießt man doch gerne den Nachmittag bei einem Eiscafe und politischen Gesprächen im Haus der SPD. Wahlkampf führt man am besten im Dialog auf Augenhöhe.

Die Themen waren Vielseitig.Gerade die Abschaffung der Kitagebühren hilft allen Familien in Deutschland. Die Steuerpolitik trifft finanziell nur sehr wenige und entlastet vor allem die Mittelschicht. So verging die Zeit sehr schnell und die Gesprächsrunde hat mir auf jeden Fall viel Spaß und Freude bereitet.

 

Andreas Stoch MdL in Ditzingen

Am Laien im Zentrum von Ditzingen zusammen mit Andreas Stoch MdL und SPD-Fraktionsvorsitzender. Viele Passanten erzählten mir, wie genervt sie von der Politik Merkels sind, welche zwar immer von Zukunft spricht, aber nicht von angemessenen Löhnen. Arbeit muss einen Lohn bringen von dem man leben kann. Das ist mir wichtig. Das werde ich mit in den Bundestag nehmen.

Angela Merkel – Die planlose Kanzlerin

Veröffentlicht am 07.08.2017 in Allgemein

Von Macit Karaahmetoglu erschienen in “Die Welt” am 4. August 2017

Keine Strategie, keine Vision: Als Kanzlerin hat Angela Merkel große Defizite. Das zeigt vor allem ihr chaotisches Management der Flüchtlingskrise. Deutschland kann sich vier weitere Merkel-Jahre nicht leisten. Was Kanzlerin Angela Merkel auszeichnet, ist ihre fehlende strategische Voraussicht. Das gilt für die Flüchtlingspolitik, die Wirtschaftspolitik und auch die EU-Politik. Von ihrem Amtsvorgänger Gerhard Schröder übernahm sie 2005 ein Land, das gerade schmerzhafte Arbeitsmarktreformen umgesetzt und die Voraussetzungen für wirtschaftliche Prosperität geschaffen hatte.

Seither erntet Merkel die Früchte dieser Reformen, ohne selbst irgendeinem strategischen Ziel zu folgen. In den zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft ist ein gewaltiger Investitionsstau entstanden. Marode Schulen, Brücken und Straßen. Der Kreditanstalt für Wiederaufbau

zufolge beträgt allein bei den Kommunen die Summe der notwendigen Investitionen 136 Milliarden Euro.

Der Exportweltmeister Deutschland belegt bei der Internetgeschwindigkeit im eigenen Land weltweit abgeschlagen Platz 25. Dabei weiß jeder, wie schwierig es mit der Digitalisierung und den Industrie-4.0-Projekten wird, wenn kein schnelles Internet zur Verfügung steht. Das angekündigte Comeback der Flüchtlingskrise Die Europäische Union durchläuft seit Jahren eine Krise, ohne dass Merkel irgendeine konkrete Reform der EU-Architektur angestoßen hätte. Stattdessen hat sie durch ihr arrogantes Auftreten gegenüber in die Krise geratene Länder wie zum Beispiel Griechenland die Euro-Skepsis verstärkt und in vielen Ländern rechtsnationalen Kräften in die Hände gespielt. So provozierte beispielsweise die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen im Wahlkampf mit der Aussage, dass Frankreich nach der Abstimmung auf jeden Fall von einer Frau geführt werde. Das werde entweder sie oder Frau Merkel sein.

Die Hoffnung innerhalb der EU liegt nun bei Präsident Emmanuel Macron, der beim deutsch-französischen Ministerrat Mitte Juli in Paris konkrete Vorschläge für eine EU-Reform machte. Merkel vertröstete ihn bis nach der Bundestagswahl. Keine Solidarität mit Krisenländern Die fehlende strategische Voraussicht und Planlosigkeit der Kanzlerin offenbart sich ganz besonders im chaotischen Management der Flüchtlingspolitik. Bereits 2012 zeigte sich die syrische Tragödie. Bilder von massenhaft ankommenden Flüchtlingen, die man bis dahin vor allem aus Italien kannte, kamen nunmehr auch aus Griechenland. Angesichts des eskalierenden Krieges in Syrien und der zum Teil katastrophalen Zustände von Flüchtlingslagern in der Türkei war es nur eine Frage der Zeit, bis ein Teil dieser Menschen nach Deutschland aufbrechen würde. Merkel hatte damals keinen Plan. Eine Erklärung des Geschehens? Fehlanzeige! Und Solidarität mit vom Flüchtlingsandrang überforderten Ländern wie Italien oder Griechenland gab es ebenfalls nicht.

Im Sommer 2015 waren die sogenannten Peripheriestaaten dann nicht mehr in der Lage, den Flüchtlingsstrom zu bewältigen. Im Ergebnis kamen im Sommer 2015 Hunderttausende geflüchtete Menschen in Deutschland an. Einen Plan hatte Merkel da immer noch nicht. “Wir schaffen das”, sagte sie lediglich. “Wir”, das waren vor allem Zehntausende Menschen in Deutschland, die sich der Flüchtlinge ehrenamtlich annahmen, ihre Freizeit opferten. Gleichzeitig gab es auch diejenigen, die sich wie Aasgeier auf das Flüchtlingsthema stürzten, um in der Tradition der Republikaner oder der Schill-Partei die Gesellschaft zu vergiften, sie zu spalten und ihre menschenverachtenden Parolen unter die Bevölkerung zu bringen.

Die Alternative für Deutschland (AfD) nutzte Merkels Planlosigkeit aus. Deutschland erlebt die Merkel-Dämmerung Inzwischen sitzt die AfD in 13 von 16 Länderparlamenten und wird aller Voraussicht nach am 24. September erstmals in den Bundestag einziehen. Hätte Merkel bereits vor dem Sommer 2015 regiert, anstatt bloß zu reagieren, wäre Deutschland vieles erspart geblieben – allen voran eine AfD, deren Führungspersonal sich vor allem aus rechtsradikalen Hetzern wie Björn Höcke oder André Poggenburg zusammensetzt. Bereits 2012 forderte das Europaparlament in seinem Bericht über verstärkte EU-interne Solidarität im Asylbereich die Kommission auf, einen EU-weiten Verteilungsschlüssel für Asylsuchende einzuführen. Das ging an Merkel vorbei.

Flüchtlingskrise hat Merkels Defizite aufgezeigt Aber es drängte sich die Frage auf, warum die Regierungschefin den Türkei-Deal vom März 2016 nicht schon vor dem Ausbruch der Krise im Sommer 2015 abschloss. Dann hätte der Flüchtlingsstrom nach Deutschland entscheidend an Kraft verloren, und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hätte die Flüchtlinge nicht als Erpressungsmittel entdeckt. Die Flüchtlingskrise hat die großen Defizite von Angela Merkel aufgezeigt. In der Wirtschaftspolitik werden die Deutschen sie später umso bitterer erfahren. Dann, wenn die Früchte der Schröder-Reformen aufgebraucht sind. Die wichtigste Frage lautet nun: Kann sich dieses Land weiter eine Kanzlerin leisten, die in der Vergangenheit in entscheidenden Fragen versagt hat? Diese Frage drängt sich umso mehr auf, als in Italien eine neue Flüchtlingskrise mit schnellen Schritten näher kommt, während Merkels einziger Plan darin besteht, erst einmal die Wahl im September zu überstehen.

In Schulen wird unsere Zukunft gebildet

Im Rahmen meiner Bundestagskandidatur besuche ich viele Schulen im Kreis, da hier unsere Zukunft gebildet wird. An der Philipp-Matthäus-Hahn Gemeinschaftsschule empfing mich der Rektor Dr. Roland Bertet.

Als die Gemeinschaftsschule unter Rot-Grün startete, ging es er erstmal steil bergauf. In vielen Kommunen konnte so die Schule vor Ort erhalten werden. Zudem förderte das neue Konzept, die Eigenverantwortung. Weiterer Vorteil: Schwächen können hier wesentlich besser mit Stärken ausgeglichen werden, da z.B. bei einer sechs in Mathe nicht gleich das gesamte Jahr mit allen Fächern wiederholt werden muss. Das gesamte System ist viel beweglicher und anpassungsfähiger. Daher schickten viele Eltern ihre Kinder auf eine Gemeinschaftsschule. So auch in Kornwestheim.

Doch mit dem Regierungswechsel in
Baden-Württemberg änderte sich das schlagartig. Fast alle Fördergelder fließen nun in die Realschule und das Gymnasium. Die Eltern sind verunsichert und dadurch sind die Bewerbungen von einem Jahr auf das andere deutlich zurückgegangen.

Die Gemeinschaftsschulen funktionieren aber sehr gut. Kinder mit Assistenzbedarf kamen bisher meistens in Sonderschulen unter. Aber an der Gemeinschaftsschule Kornwestheim machen Kinder mit Assistenzbedarf ungefähr 10% aus, so wie bei allen anderen Gemeinschaftsschulen die ich bisher besucht habe. Häufig gleichen Menschen eine große Einschränkung mit einer Stärke aus und von dieser Stärke profitiert wieder die gesamte Gesellschaft.
Ich werde bei jedem Besuch immer mehr überzeugt von diesem Konzept.

„Wer die CDU wählt, wählt Rentenkürzungen“

Wer Frank Bsirske und Leni Breymaier in der SPD-Veranstaltung in Eglosheim erlebt hat, weiß vor allem eins: Der Verdi-Bundeschef und die frühere Verdi-Landes- und heutige SPD-Landeschefin sind ein eingespieltes Paar. Kaum ein Ball, der nicht von beiden hin- und hergespielt wurde.  Kaum eine Attacke auf die politischen Gegner, die nicht vom jeweils anderen aufgegriffen wurde. Damit war auch schnell klar, dass das Grünen-Mitglied Bsirske vor allem Breymaier zuliebe für die Sozialdemokraten in die Bütt gesprungen ist. Aber politisch trennt beide ohnehin nicht viel. Als Breymaier sich dazu bekannte, alle wesentlichen gesellschaftlichen Veränderungen seien immer von Sozialdemokraten umgesetzt worden, gab es keinen Widerspruch.

Das gilt zumal bei einem Thema, das für beide ein „Leidenschaftsthema“ (Breymaier) ist: die Rente.  Bsirske zitierte die „dramatische Ausgangslage“, zwei Drittel der Bevölkerung hätten die Sorge, ob ihre Rente zum Leben reicht: „Und sie haben recht.“ Angesichts der derzeitigen Entwicklung ist die Rentenversicherung für ihn massiv bedroht und er erwartet eine tiefgreifende Altersarmut im Land. Dennoch sehe die CDU bei der Rente keinen Handlungsbedarf.

Die SPD-Landeschefin will deshalb dafür sorgen, dass das Thema im Wahlkampf zur Sprache kommt – und zwar mit einer klaren und passenden Aussage: „Wer CDU wählt, wählt Rentenkürzungen!“ Dies sei nach den Zahlen eindeutig. Und der übliche Hinweis auf private Vorsorge helfe erst recht nicht. Gerade die Finanzkrise habe doch gezeigt, dass eine private Lebensversicherung kein bisschen sicherer sei als die öffentliche Rentenversicherung. Die zentrale Forderung deshalb: Die beschlossenen Kürzungen müssen gestrichen werden.

Ob die Rente das richtige Thema für den Wahlkampf sei, fragte danach ein Zuhörer. Aber sicher, kam die Replik von Bsirkse. Gerade die heutige Jugend sei davon stark betroffen: „Wenn sich nichts ändert, werden gerade ihre Renten im Alter massiv gekürzt.“ Deshalb: Die Rente – ein Wahlkampfthema für alle!

Remseck – Drei Projekte, eine Stadt und viel Potenzial

 

Die meisten kennen wahrscheinlich Remseck vom Stau vor der Neckarbrücke. Aber Remseck hat mehr zu bieten. Beim
Gespräch mit dem Oberbürgermeister Schönberger, dem Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Heinz Layher, dem Vorsitzenden des Ortsvereins der SPD und Gemeinderat Kurt Goldmann merkte ich sofort, die mögen alle
ihre Stadt.

Der Oberbürgermeister schwärmte von den Radwegen nach Stuttgart, der U-Bahn Anbindung, davon dass man keine
500 Meter weit gehen muss, um im Grünen zu sein.

Aber Remseck hat auch seine Kanten, geringstes Gewerbeaufkommen aller Städte in der Region Stuttgart und Verkehrsaufkommen von über 34.000 Kraftfahrzeugen pro Tag jedes fünfte davon ein LkW. „Es ist toll, dass hier viel los ist.“, mein Oberbürgermeister Schönberger dazu, “und gegen den Stau kann man ja was machen”.

Remseck will drei große Projekte verwirklichen: Als größtes und wichtigstes die Realisierung der “Neuen Mitte”, in die mit dem bevorstehenden Bau des neuen Rathauses und einer zentralen Stadthalle eingestiegen wird. In der “Neuen Mitte” sollen Handel und Dienstleistungsbetriebe angesiedelt sowie Wohnraum für ca. 800 Menschen geschaffen werden. In Zusammenhang damit soll die sog. Westrandstraße gebaut werden, die mit der Westrandbrücke einen neuen Neckarübergang schaffen soll. Außerdem wird das Gewerbegebiet “Rainwiesen” in Kürze erweitert.

Sehr solidarisch sind die Kitagebühren aufgebaut. Jedes weitere Kind senkt die Gesamtgebühren. Das bedeutet, zwei Kinder kosten zusammen weniger als ein Kind. Dadurch fördert man, dass Eltern sich mehr als
ein Kind leisten können ohne dabei ein Armutsrisiko einzugehen. Gerade die Förderung von Kindern sehe ich
nach wie vor als effektivste Vorsorge für die Zukunft und freue mich, dass meine SPD diesen Kurs teilt.

Weissach – Besuch beim Bürgermeister Daniel Töpfer

Weissach gehört bei der anstehenden Bundestagswahl zum Wahlkreis Ludwigsburg. Dort traf ich mich mit dem jungen Bürgermeister Daniel Töpfer um mich über die aktuelle Situation in Weissach zu informieren. Über das große und moderne Rathaus kann man staunen. Vor allem im inneren des Gebäudes erkennt man schnell, dass man beim Bau keine Kosten gescheut hat.

Strukturell ist Weissach das genaue Gegenteil von Remseck. Hier bauen sämtliche Einnahmen auf die Gewerbesteuer. 2009 war Weissach pro Einwohner die reichste Kommune in Deutschland. Auf die 7.500 Einwohner kommen immer noch mehre Millionen Euro an Rücklagen für die Kommune.

In der Erschließung von Wohnfläche hat Weissach kaum Potential, wegen den umliegenden Naturschutzgebieten. Dank dem Aufbau der Gemeinschaftsschule konnte der Schulstandort gehalten werden. Leider bekommt die Gemeinschaftsschule keine Förderung mehr vom Land und es fehlt in der Region eine Gymnasiale Oberstufe. Die Schule im Ort, finde ich wichtig.

Besuch bei der Feuerwehr in Vaihingen

Bei der Feuerwehr

Als ich auf den Hof der Freiwilligen Feuerwehr in Vaihingen fahre, stehen bereits sämtliche Fahrzeuge vor dem Gebäude. Alle auf Hochglanz poliert und ich muss an meine Kindheit denken, als wir den großen Autos mit den lauten Sirenen in Hemmingen hinterhergerannt sind, um die Feuerwehr im Einsatz zu erleben.

Ich umrunde das Gebäude und werde von Thomas Korz empfangen.

Wenn ein Feuer ausbricht, dauert es im Schnitt ganze 3 Minuten bis es bemerkt wird. Eine weitere Minute verstreicht, bis der Notruf in der Leitstelle eingeht und die Helfer und Helferinnen auf ihrem Piepser alarmiert werden.
Ab dann beginnt die Zeit zu laufen. Gerade einmal 10 Minuten haben die Einsatzkräfte Zeit, zum Feuer
wache zu fahren, sich umzuziehen und dann zum Ort des Geschehens zu kommen. Eine Meisterleistung wenn man einmal an den Stau zur Hauptverkehrszeit denkt. Die Hilfsfrist von 10 Minuten einzuhalten ist nur deswegen möglich, weil es über die Fläche verteilt so viele Feuerwachen gibt.

 

Ob Landwirt oder Arzt, fast jede Berufsgruppe ist vertreten.

Ursprünglich wurde die freiwillige Feuerwehr in Deutschland durch den Turnerbund gegründet. Dort gab es Todesmutige Kletterer, die sogenannten „Steiger“, die brennende Gebäude erklommen und versuchten zu löschen. Heute ist die Feuerwehr dagegen ein Spiegelbild der Gesellschaft. Ob Landwirt oder Arzt, fast jede Berufsgruppe ist vertreten.
Herr Korz betont wie wichtig es ist, ein positives Image aufzubauen und bereits in der Jugend die Menschen für die Feuerwehr zu begeistern.

Ich habe mir die Fahrzeuge der Feuerwehr angeschaut und auch die Atemschutzstrecke. Das ist eine Trainingsanlage als Hindernisparcour, der schon bei normaler Temperatur und Tageslicht die meisten Menschen an ihre körperlichen Grenzen bringen würde. Doch eine Feuerwehrfrau oder ein Feuerwehrmann muss diesen Parkour in voller Montur durchschreiten, kriechen und klettern. Dabei erhitzen Wärmelampen den Raum und eine Nebelmaschine sowie grelle Lichter erwecken den Eindruck eines Brandes. Schon bei Inbetriebnahme entsteht so ein Adrenalinstoß, dass man sich vorstellen kann, was erst in einem vorgeht, wenn es sich um ein echtes Feuer handelt.

Ich bin froh, dass wir so viele mutige und tapfere Frauen und Männer haben, die sich in unserer Feuerwehr engagieren. Für mich steht eines fest, wir müssen in der Politik für den flächendeckenden Erhalt der Feuerwachen eintreten. Auch müssen wir das positive Image der freiwilligen Feuerwehr weiter hochhalten und unterstützen.

Besuch beim Landrat Dr. Haas -Mobilität für alle

Als ich den Landrat der Region Ludwigsburg, Dr. Haas traf, begann unser Gespräch mit dem Thema, mit dem unser letztes aufhörte – der Türkei. Er erzählte mir, dass er Erdogan einmal persönlich kennengelernt hatte, als er beruflich in der Türkei war. Wir beide sind uns einig, dass die aktuellen Entwicklung mit Sorge zu betrachten sind. Auch ist es wichtig, dass wir keine Konflikte aus der Türkei nach Deutschland importieren.

Menschen mit Migrationshintergrund tragen zu dem Wirtschaftswachstum bei, welchen wir aktuell in Ludwigsburg haben. Um dieses Wachstum auch weiter aufrecht zu erhalten, ist es notwendig, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu fördern. Dies führte uns zu den aktuellen Plänen der Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg. Der erste Meilenstein wurde hier vor einigen Wochen erreicht.

Es sind Konzepte, die bereits zum Teil in Stuttgart, aber auch in Straßburg, Kopenhagen oder Istanbul erfolgreich umgesetzt werden. Die Summe für den Bau klingt im ersten Moment enorm, doch wenn man sämtliche Förderungen abzieht bleibt nur noch ein überschaubarer Betrag für den Kreis Ludwigsburg übrig. Ein Betrag der es wert ist, investiert zu werden.

Bezahlbarer Nahverkehr ist aus meiner Sicht ebenso wichtig wie bezahlbarer Wohnraum. Beides zusammen bildet die Grundlage für ein gutes Leben in der heutigen Zeit.

Sorgen bereitet vielen Menschen aber auch das Thema Atommüll. Darum spreche ich mit Herrn Dr. Haas auch über die zwei Deponien in Vaihingen/Enz-Horrheim bzw. in Schwieberdingen und die bevorstehenden Pläne. Er erklärt mir die Sicherheitsvorkehrungen und auch die regelmäßigen Kontrollen. Nüchtern betrachtet, hat man in einem Baumarkt oder auf einem Marktplatz mehr atomare Strahlung als auf solch einer Deponie. Dennoch bleibt ein Gschmäckle. Wer möchte schon gerne neben einer Deponie wohnen, in der Bauschutt aus einem Atomkraftwerk gelagert wird? Für mich eine weitere Bestätigung dafür, dass wir uns für bezahlbare erneuerbare Energie einsetzen müssen.

Leni Breymaier auf dem Marktplatz Ludwigsburg

Leni Breymaier, nicht nur reden, sondern auch mal zuhören!

Nach diesem Motto besuchte uns Leni Breymaier und stand den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Nach dem Prinzip 3-1-2 Leni, das bedeutet 3 Minuten hört sie zu, 1 Minute antwortet sie und 2 Minuten Gespräch. Hier ging es nicht nur um Politik, sondern auch viel Privatem. Leni Breymaier hat eine freundliche und offene Art an sich und interessiert sich für ihr Gegenüber und das merkt man.

Gerade junge Leute hatten den Mut sich zu ihr an den Tisch zu setzen und so manche Unterhaltung war nach sechs Minuten noch lange nicht vorbei. Sie nahm die Themen sehr ernst und schrieb fleißig in ihrem kleinen roten Buch mit. So sieht Politik aus die Spaß macht und auf Augenhöhe stattfindet. Wir freuen uns Leni Breymaier bald wieder bei uns begrüßen zu dürfen.