Soziale Gerechtigkeit entscheidet über die Zukunft unserer Gesellschaft

 

2017 ist ein entscheidendes Jahr. Die SPD tritt an, um mit Martin Schulz als Bundeskanzler die Weichen für die Zukunft Deutschlands und Europas zu stellen. Diese Wahl ist eine Entscheidung darüber, in welcher Gesellschaft wir in den kommenden Jahren leben wollen. Wir haben die Wahl. Wollen wir eine Gesellschaft, in der sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnet oder haben wir den Mut, die Reichsten in die Pflicht zu nehmen? Ich möchte gemeinsam mit Martin Schulz genau das tun, um die unteren und mittleren Einkommensgruppen zu entlasten.

 

Allen eine Chance zum Aufstieg

Für mich steht fest: Ohne eine solidarische Gesellschaft kann es keine soziale Gerechtigkeit geben. Und ohne soziale Gerechtigkeit können die Starken in unserer Gesellschaft ihre Privilegien ausbauen, während die Schwächeren kaum eine Chance haben, ihre Situation zu verbessern. Deshalb steht im Zentrum sozialdemokratischer Politik das Ziel, eine solidarische Gesellschaft aufzubauen und allen eine Chance zum Aufstieg zu geben – je nach ihren Fähigkeiten.

Jedem Menschen respektvoll begegnen

2017 stehen aber auch Werte auf dem Spiel, die uns lange als selbstverständlich galten. Werte, für die die SPD immer eingetreten ist und eintreten wird. Es geht um eine Gesellschaft, die jedem Menschen respektvoll und mit Würde begegnet. Die alle gleich behandelt, ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Identität,- oder ihrer Religion. Denn unsere Demokratie und der Zusammenhalt in unserem Land werden gestärkt, wenn wir Respekt zeigen vor der Lebensleistung aller Menschen. Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand.

 

Demokratische Werte auch bei uns in Gefahr

Wir kämpfen für die Freiheit: Die eigene Meinung ohne Furcht vor Nachteilen sagen zu können, für eine freie und unabhängige Presse, für die Rechte der Minderheiten und für eine demokratische Entwicklung unseres Landes. All dies ist nicht nur in europäischen Nachbarländern und in der NATO in Gefahr geraten. Auch bei uns greifen radikale Gruppierungen unser Verständnis von Gesellschaft und Menschenwürde an.

Wer diese Werte attackiert, wird die SPD immer zum Gegner haben! Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Angriffe von Linksextremen, Rechtsextremen oder religiösen Fanatikern kommen. Wir werden es wohl leider niemals schaffen, Extremismus komplett zu überwinden. Wir können und müssen ihn jedoch reduzieren.  Denn Armut und Perspektivlosigkeit sind der Nährboden für Extremismus. Darum müssen wir Armut und soziale Ungerechtigkeit wahrnehmen und bekämpfen. Auch deshalb bin ich für den Ausbau der sozialen Gerechtigkeit, wie ihn die SPD in ihrem Bundeswahlprogramm 2017 vorgelegt hat. Für soziale Gerechtigkeit steht die SPD seit über 150 Jahren.

 

Viele spüren, dass es ungerecht zugeht

Viele Menschen in Deutschland sagen, dass es ihnen eigentlich gut geht. In der Tat ist die wirtschaftliche Situation vieler Menschen in den vergangenen Jahren besser geworden. Dazu beigetragen haben die gute wirtschaftliche Basis in Deutschland, ökonomische Entscheidungen der EU oder auch der billige Ölpreis.

Doch viele Menschen spüren auch, dass es in unserer Gesellschaft in vielen Bereichen ungerecht zugeht. Sie berichten von ihren Schwierigkeiten, vielen enttäuschten Hoffnungen, gerade Menschen aus dem unteren- und mittleren Einkommensgruppen mit Kindern. Die Löhne und Gehälter vieler Berufsgruppen etwa aus dem sozialen und öffentlichen Bereich sind langsamer gestiegen als Lebensunterhaltskosten. Und in Bundesländern wie in Baden-Württemberg und in den Großstädten ist es Familien oder Alleinerziehenden kaum mehr möglich, eine bezahlbare Wohnung zu bekommen.

 

Kleine und mittlere Einkommen werden entlastet

Das wollen wir ändern! Ein wesentlicher Faktor der sozialen Gerechtigkeit ist das Einkommen. Hier kann der Staat über die Steuern direkt eingreifen. Wir wollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittleren und geringen Einkommen bei Steuern und Abgaben entlasten. Dabei legen wir einen Schwerpunkt auf Familien und Alleinerziehende. Unser Grundsatz ist und bleibt: Starke Schultern können und müssen mehr als schwache tragen.

Konkret wollen wir die Steuern für Normalverdiener senken und dies durch Steuererhöhungen für Besserverdiener finanzieren. Die SPD-Pläne sehen vor, den Solidaritätszuschlag für Einkommen bis zu 52.000 Euro (für Ehepaare bis zu 104.000 Euro) abzuschaffen und die Sozialabgaben für Geringverdiener zu senken. Zudem soll der Spitzensteuersatz – und das hat es in Deutschland seit über vierzig Jahren nicht mehr gegeben – erhöht werden. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat berechnet, dass damit alle Verdiener im geringen und mittleren Bereich entlastet werden.

So stelle ich mir eine sozialdemokratische Finanzpolitik vor. Dafür möchte ich als Bundestagsabgeordneter kämpfen.