SPD-Bundestagskandidat Macit Karaahmetoğlu trifft Oberbürgermeister Maisch

SPD-Bundestagskandidat Macit Karaahmetoğlu trifft Oberbürgermeister Maisch

Am 15.05.2013 traf sich Macit Karaahmetoğlu, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Ludwigsburg, gemeinsam mit Eberhard Berg, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat der Stadt Vaihingen/Enz und Anita Götz, der Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Vaihingen/Enz zu einem informativen Gespräch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Vaihingen/Enz, Herrn Gerd Maisch.

Sie sprachen mit Herrn Maisch auch über die rückläufigen Schülerzahlen in der Stadt. Im Jahr 2005 gab es in Vaihingen/Enz noch rund 1.400 Grundschüler. Heute sind es nur noch rund 1.100 mit weiter fallender Tendenz. Um auf diesen Trend zu reagieren, soll eine Werkrealschule in Vaihingen/Enz als Gemeinschaftsschule weiterentwickelt werden.

Das Notwendigkeit „Betreuungsplätze für unter Dreijährige“ zu schaffen ist natürlich auch in Vaihingen/Enz ein Thema. Nach dem Kinderförderungsgesetz besteht bundesweit ab 1. Juli 2013 ein Rechtsanspruch für alle unter Dreijährigen auf einen Krippenplatz. Angestrebt ist dabei eine Betreuungsquote von 35 Prozent, die von der Stadt Vaihingen/Enz erfüllen werden wird. Aktuell sind 176 U3-Plätze vorhanden. Ab September sollen es dann 230 werden. Langfristig möchte Vaihingen/Enz dann über 270 U3-Plätze verfügen. Derzeit bezuschusst der Bund jeden Platz für unter Dreijährige Kinder mit 12.000 Euro. Für künftig notwendig werdende weitere U3-Plätze liegt zu Zeit keine Finanzierungszusage des Bundes vor. Hier wünscht sich Oberbürgermeister Maisch zu Recht mehr Planungssicherheit durch verbindliche Zusagen des Bundes bezüglich der Zuschüsse für künftige U3-Plätze.

Im Gespräch

Sichtlich begeistert berichtete Oberbürgermeister Maisch auch von der geplanten Enz-Ufer-Gestaltung in Vaihingen/Enz. Durch diese Anlage sollen attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten auf teilweise direkt über das Wasser angebrachte Holzdecks geschaffen werden. Die rund 900.000 Euro teuere Anlage sieht auch Steinbuhnen vor, durch die der direkte Zugang zur Enz für Spaziergänger möglich werden soll.

Besonders beeindruckt war Macit Karaahmetoğlu von der Aussage des Oberbürgermeisters bezüglich der Betriebskostenzuschüsse des Landes in diesem Bereich. Ohne die von der grün-roten Landesregierung beschlossenen Zuschüsse hätten die Kommunen kaum noch Möglichkeiten, gestalterisch für ihre Bürgerinnen und Bürger tätig zu werden, weil ihnen hierzu schlicht das Geld fehlt. In Vaihingen/Enz müsse die Stadt pro U3-Platz und Jahr rund 10.000 Euro aufbringen. Bei 250 Plätzen entspricht das einer jährlichen Belastung von 250.000 Euro. Es war also richtig, durch die Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Baden-Württemberg den Kommunen die notwendige finanzielle Unterstützung zur Einrichtung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder zu gewähren.